Laut Angaben wird es die GIS-Gebühr in der jetzigen Form bald nicht mehr geben. Zudem sei fraglich, ob es weiterhin eine TV-Gebühr geben wird.
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) urteilte neulich über die ORF-Gebühr GIS für Radio und Fernsehen. Die derzeitige Regelung – für Radio- und TV-Streaming muss eine Zahlung geleistet werden, während Internet-Streaming kostenfrei ist – sei gesetzeswidrig. Bei der „GIS neu“ muss entweder Streaming kostenpflichtig sein oder Radio- und TV-Empfang kostenfrei angeboten werden.
ORF Finanzierung aus dem Bundeshaushalt
Erst vor einigen Wochen erklärte die Grünen-Mediensprecherin Eva Blimlinger, dass sie sich unter bestimmten Bedingungen vorstellen könne, den ORF aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren.
Die Unabhängigkeit des ORF sei eine der Voraussetzungen. Eine „erweiterte GIS“ sei nicht vorstellbar.
Aus für die GIS?
Daraus kann geschlossen werden, dass es das Aus für die GIS bedeuten würde, wenn eine „erweiterte GIS“ nicht vorstellbar ist und die bisherige, so wie sie ist, nicht bestehen bleiben darf.
Hier gäbe es nur noch zwei Möglichkeiten: eine Haushaltsabgabe für alle heimischen Haushalte oder eine alleinige ORF-Finanzierung über das Bundes-Budget.