Medienministerin Susanne Raab und ORF-Chef Roland Weißmann haben sich auf eine Haushaltsabgabe für die ORF-Finanzierung geeinigt. Der monatliche Betrag steht noch nicht ganz fest, soll aber laut aktuellen Berichten bei 16,50 Euro liegen. Der ORF muss bis 2026 300 Millionen Euro einsparen.
ORF-Finanzierung: Haushaltsabgabe statt GIS-Gebühr
Die künftige Finanzierung des Österreichischen Rundfunks (ORF) steht fest: Wie bereits berichtet, ist die bisherige GIS-Gebühr unzulässig. Somit gab es drei Vorschläge, wie unter anderem eine Haushaltsabgabe, die bereits in den Nachbarländern wie der Schweiz und Deutschland seit Jahren angewendet wird. ORF-Seher sollen von dieser Umstellung profitieren, da der neue Betrag laut Kurier „lediglich“ bei 16,50 Euro pro Monat liegen soll. Offiziell bestätigt die Regierung dieses Aufkommen noch nicht, die Größenordnung sei jedoch korrekt. Eine soziale Abfederung soll für Menschen mit geringem Einkommen vorgesehen sein.
Einigung zwischen Medienministerin und ORF-Chef
Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) hatte in den vergangenen Wochen den ORF-Generaldirektor Roland Weißmann über die Pläne der Regierung informiert. Am Montag wird Weißmann die Pläne im ORF-Finanzausschuss präsentieren. Der ORF muss bis 2026 300 Millionen Euro einsparen, was mit einem massiven Sparpaket einhergehen wird. Dieser Betrag entspricht in etwa den 325 Millionen Euro, die dem ORF bis 2026 fehlen sollen und die Weißmann im Herbst genannt hatte.