Am Mittwoch, dem 1. Februar 2023, fand im Parlament eine wichtige Entscheidung statt. Der Ministerrat traf zusammen und Bundesministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Bundesminister Johannes Rauch (GRÜNE) gaben bekannt, dass alle Corona-Regeln und Verordnungen wie die FFP2-Maskenpflicht, die Abstandsregel und die Registrierungs- oder Quarantänepflicht endgültig fallen werden. Bundesministerin Edtstadler betonte nach dem Ministerrat, dass Österreich gut durch die Krise gekommen sei, auch wenn nicht alles perfekt gelaufen sei.
Am heutigen Mittwoch, dem 1. Februar 2023, fand eine Sitzung des Ministerrats im Parlament statt. Bundesministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Bundesminister Johannes Rauch (GRÜNE) verkündeten das Ende aller Corona-Gesetze und Verordnungen. In den vergangenen Jahren hatte es eine Ansammlung von Gesetzen und Verordnungen gegeben wie die FFP2-Maskenpflicht, die Abstandsregel und die Registrierungs- und Quarantänepflicht. Diese sollen nun endgültig fallen.
Wir haben diese Krise gut überstanden.
Bundesministerin Karoline Edtstadler
Es sei zwar nicht alles perfekt gelaufen, aber sie waren auch einem Phänomen ausgesetzt, dass es zuvor noch nicht gab. Jetzt ist das Ende der Pandemie gekommen. Gesundheitsminister Johannes Rauch (GRÜNE) verkündete, dass alle Corona-Gesetze und Verordnungen bis zum 30. Juni 2023 enden werden.
Übersicht über die Abschaffung der Corona-Gesetze
- Ab 30. Juni kehrt Österreich in den „Normalbetrieb“ zurück und alle Sonderbestimmungen im Zusammenhang mit COVID-19 enden.
- Die Meldepflicht für SARS-CoV-2 wird aufgehoben.
- Die Verkehrsbeschränkungen für positiv getestete Menschen sowie die individuelle Maskenpflicht enden.
- Die Maskenpflicht in sensiblen Bereichen wie Krankenhäusern und Pflegeheimen endet am 30. April.
- Die Regeln für Risikogruppenfreistellung enden am 30. April.
- Alle Corona-Krisenstäbe und Gremien werden am 30. Juni aufgelöst.
- Impfungen, Testungen und Abgabe von COVID-Medikamenten sollen in das normale Gesundheitssystem integriert werden und kostenlos bleiben (Verhandlungen laufen).