Rund zwölf Millionen Euro bringt die zusätzlich zur GIS erhobene Steuer dem Land Kärnten jährlich. Das Geld fließt in Kärnten zweckgebunden in das Musikschulwesen.
Das Land Kärnten erhält jedes Jahr rund zwölf Millionen Euro durch die Länderabgabe, die zusätzlich zur GIS erhoben wird. Dieses Geld wird speziell für das Musikschulwesen im Bundesland verwendet. Eine Abschaffung der Länderabgabe, wie sie bereits in Niederösterreich und vermutlich auch in Salzburg durchgeführt wurde, war bei den Koalitionsverhandlungen nie Thema. Die FPÖ hingegen setzt sich für eine Abschaffung der Abgabe ein.
„Das Schulgeld würde sich vervierfachen“
Monatlich erhebt das Land Kärnten 5,10 Euro pro Gebührenzahler über die ORF-Kulturabgabe. Es ist unklar, ob sich dieser Betrag mit dem Ende der GIS und der Einführung einer neuen Haushaltsabgabe ändern wird.
Würde die ORF-Kärntenabgabe wegfallen und sollte ein annähernd gleicher Kostendeckungsgrad erzielt werden, würde das eine massive Verteuerung des Schulbeitrages pro Schüler und Schülerin nach sich ziehen müssen. Konkret würde sich das Schulgeld vervierfachen.
Sprecher von LH Peter Kaiser gegenüber Kleine Zeitung
Die Kosten für eine Unterrichtseinheit würden sich von 298 Euro auf 1192 Euro pro Semester erhöhen. Ähnlich würde sich auch die Gebühr für eine Früherziehungsstunde im Kindergarten von 95 Euro auf 382 Euro pro Semester erhöhen.
FPÖ für Abschaffung der Landesabgabe in Kärnten
Die FPÖ hat sich dafür ausgesprochen, die Landesabgabe in Kärnten abzuschaffen. Erwin Angerer betrachtet dies als ersten notwendigen Schritt zur Entlastung der Bevölkerung. Allerdings müssten die Aufwendungen für die Musikschulen dabei „1:1 aus dem Landesbudget kompensiert werden“. Ähnlich wie bei den GIS-Gebühren würde die FPÖ auch die neue Haushaltsabgabe generell abschaffen und den ORF aus dem Bundesbudget mitfinanzieren. In anderen Bundesländern wie Vorarlberg, Oberösterreich und Niederösterreich wird bereits auf die zusätzlichen Steuereinnahmen durch die Landesabgabe verzichtet.