Die Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee wird das nächste Jahr mit einem Budgetprovisorium beginnen, um die bereits erfolgten Reformbeschlüsse in das Budget einarbeiten zu können. Der Budget-Gemeinderat ist für den 30. Januar 2024 angesetzt.
Bürgermeister Christian Scheider und Vizebürgermeister sowie Finanzreferent Mag. Philipp Liesnig haben am 13. Dezember 2023 den Fahrplan für den Beschluss des Voranschlages 2024 bekannt gegeben. Das Budget soll am 30. Januar 2024 vom Gemeinderat beschlossen werden.
Diese zeitliche Planung ist erforderlich, um die notwendigen Reformbeschlüsse im Stadtsenat mit der nötigen Sorgfalt treffen zu können. Zudem sind noch Finanzzusagen vonseiten des Bundes und des Landes ausständig. Besonders steht die Aufteilung der Mittel aus dem Zukunftsfonds und die damit verbundene Reduktion der Transferzahlungen noch aus. Diese Punkte sind jedoch essenziell für die Erstellung eines seriösen Budgets. Bürgermeister und Finanzreferent sind sich einig, dass sie sich diese Zeit nehmen wollen.
Finanzierung des Hallenbades gesichert
Scheider und Liesnig betonen zudem, dass im Budgetbeschluss die Finanzierung des neuen Hallenbades gesichert ist und es seitens der Stadt Klagenfurt keine zu erwartenden Verzögerungen geben wird. Als Bauabwickler fungiert die Stadtwerke Klagenfurt Gruppe, die in den nächsten Tagen auch bezüglich der Behördenverfahren Auskunft geben wird.
