Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider steht vor Rücktrittsforderungen. Die SPÖ hat die Koalition mit seiner Partei beendet.
Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) aus Klagenfurt sieht sich mit Forderungen nach seinem Rücktritt konfrontiert. Parallel dazu hat die SPÖ die Zusammenarbeit mit seiner Partei aufgekündigt. Dies führt zu neuen Verhältnissen im Gemeinderat, bei denen es keine festgelegte Koalition gibt und alle Parteien entsprechend der erreichten Mehrheit Vorhaben umsetzen können.
„Causa Miklautz“ als Grund
Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) hat Bürgermeister Scheider dazu aufgefordert, seine Eignung für das Amt zu hinterfragen. Der Grund für den Bruch der Koalition liegt in der „Causa Miklautz“.
Statt das durch die von Scheider freihändig vorgenommene Verlängerung von Magistratsdirektor Peter Jost zu Bruch gegangene Vertrauen wieder zu kitten, entschied sich der Bürgermeister dazu, im Namen der Stadt Klagenfurt einen Journalisten anzuzeigen, der einfach nur seinen Job erledigt hat.
Philipp Liesnig (SPÖ)/Quelle Kleine Zeitung
Auch Neos und Grüne für Rücktritt
„Der Bürgermeister ist in der Geiselhaft des Magistratsdirektors. Als im Sommer 2022 interne Informationen über das Hallenbad-Widmungsverfahren an die Medien getragen wurden, haben wir im Stadtsenat darüber gesprochen, eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft einzubringen. Passiert ist nichts“, führt Liesnig aus. Er hält es zudem für angebracht, wenn Jost seinen Posten räumt. Neben der SPÖ sind auch die Neos und die Grünen für den Rücktritt Scheiders.
„Keinen Grund für Neuwahlen“
Bei einem Pressegespräch am Samstagvormittag im Klagenfurter Rathaus äußerte sich Scheider zu den Rücktrittsaufforderungen: „Ich bin direkt gewählt, mit einem hervorragenden Wahlergebnis. Ich sehe dafür überhaupt keinen Grund, ich will arbeiten.“
Update am 24. Juni 2023 um 14:19 Uhr
