Seit dem 1. Januar 2024 erfasst die Polizei systematisch Deepfakes. Diese Maßnahme wurde zur Umsetzung des nationalen Aktionsplans gegen Deepfakes eingeführt.
Straftaten durch Deepfakes stellen für die Polizei eine Herausforderung dar. Aus diesem Grund wurde unter der Leitung des Innenministeriums ein nationaler Aktionsplan entwickelt und im Mai 2023 vorgestellt. Das Verteidigungsministerium, das Außenministerium, das Bundeskanzleramt und das Justizministerium beteiligten sich.
Seit 1. Januar 2024: Deepfakes werden systematisch erfasst
Seit dem 1. Januar 2024 erfolgt eine systematische Erfassung von Deepfakes. Dies geschieht im Rahmen der Anzeigenerstattung durch das elektronische Protokollierungssystem. Zusätzlich dazu wurden ein Schulungsvideo sowie ein E-Learning-Modul für Polizeibedienstete eingerichtet. Die Erfassung ermöglicht die Schaffung eines umfassenden Lagebildes und gezielte Ermittlungen.
Diese Form der Falschinformation hat zum Ziel, unser demokratisches Zusammenleben zu destabilisieren und damit zu gefährden. Das Innenministerium hat daher unter Einbindung des Bundeskanzleramts, des Justiz-, Außen- und Verteidigungsministeriums einen nationalen Aktionsplan erarbeitet. Die systematische Erfassung von Deepfakes ist eine Maßnahme zur Umsetzung des nationalen Aktionsplans.
Innenminister Gerhard Karner
