EU droht TikTok mit Aus: Die Social-Media-Plattform TikTok könnte in Europa verboten werden, sollte die chinesische Videoplattform die EU-Vorgaben zu Datenschutz und Falschinformationen nicht umsetzen. EU-Kommissar Thierry Breton hat dem TikTok-Chef Shou Zi Chew scharfe Sanktionen angedroht.
In einem jüngsten Treffen mit Spitzenpolitikern der EU in Brüssel, wurden unzureichender Datenschutz, die Verbreitung von Falschinformationen und jugendgefährdende Inhalte auf der chinesischen Videoplattform von TikTok angesprochen. Als Konsequenz daraus hat die EU-Kommission dem Unternehmen weitreichende Sanktionen angedroht, falls es sich in Zukunft nicht an die europäischen Regeln hält.
Strengere Vorgaben für Internetkonzerne durch EU
EU-Kommissar Thierry Breton betonte, dass es nicht hinnehmbar ist, dass Nutzer durch scheinbar harmlose Funktionen schnell auf gefährliche und manchmal sogar lebensbedrohliche Inhalte gelangen können. Er äußerte auch Bedenken hinsichtlich Vorwürfen, dass Journalisten ausspioniert und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt werden.
Breton sagte, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern. Insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste, das für große Plattformen ab dem 1. September dieses Jahres anwendbar ist. Er fügte hinzu, dass die EU nicht zögern werde, alle möglichen Sanktionen zu beschließen, falls die Prüfungen nicht die volle Einhaltung der Regeln erkennen lassen.
Das neue EU-Gesetz ermöglicht bei wiederholten schweren Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährden, auch ein Verbot von Diensten in der EU. In den USA wurde bereits über ein vollständiges Verbot der Plattform diskutiert, jedoch zurückgenommen von US-Präsident Joe Biden.
Kritik an unzureichender Datensicherheit auf TikTok
Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform TikTok ist schon lange unter anderem wegen unzureichender Datensicherheit und Mangel an Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer in der Kritik. Eine Befürchtung besteht darin, dass der chinesische Staat Zugriff auf TikTok-Daten haben könnte. TikTok selbst weist diese Anschuldigungen jedoch zurück und betont, dass sie die Privatsphäre und Sicherheit ihrer Nutzer ernst nehmen und alles unternehmen, um sie zu schützen.
Chinesische Unternehmen werden regelmäßig kritisiert
Trotzdem bleibt die Tatsache bestehen, dass TikTok und andere chinesische Unternehmen in Europa und den USA immer wieder kritisiert werden, weil sie den Regulierungsbehörden und dem Gesetz nicht vollständig nachkommen. Die EU und die USA haben in den vergangenen Jahren immer wieder betont, dass sie den Schutz der Daten und die nationale Sicherheit ihrer Bürger ernst nehmen und alle notwendigen Schritte unternehmen werden, um diese zu gewährleisten.
EU und USA führen Anstrengungen für Sicherheit fort
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage entwickeln wird und ob TikTok tatsächlich Sanktionen drohen werden, falls das Unternehmen sich nicht an die europäischen Regeln hält. Eins steht jedoch fest: die EU und die USA werden ihre Anstrengungen fortführen, um sicherzustellen, dass Internetkonzerne wie TikTok die Privatsphäre und Sicherheit ihrer Nutzer schützen und ihren Verpflichtungen gegenüber den Regulierungsbehörden nachkommen.