Die „aktuelle Energiekrise als soziale und wirtschaftliche Bedrohung für Kärnten“ war heute, Donnerstag, Thema im Rahmen einer Landtagsenquete.
Auf Einladung von Landtagspräsident Reinhart Rohr referierten Eric Kirschner (Joanneum Research), Michael Junghans (WIG Wietersdorfer), Christoph Aste (Umweltingenieur, Wirtschaftskammer Kärnten) und Christian Eile (Caritas Kärnten) über derzeitige Entwicklungen und daraus folgende Herausforderungen wie massiv steigende Energiepreise und die allgemeine Teuerung. Vonseiten des Regierungskollegiums nahmen Energie- und Klimaschutzferentin LR.in Sara Schaar und LR Martin Gruber teil. Moderiert wurde die Enquete im Plenum des Landtages von Martina Klementin.
Energiewende ja, aber sozial gerecht
Schaar wies in ihrem Eingangsstatement darauf hin, dass Energiepolitik eine „zutiefst soziale Frage“ ist. „Die Prämisse im Land Kärnten lautet: Energiewende ja, aber sozial gerecht. Wenn es um energiepolitische Themenstellungen geht – und hier vor allem um rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten, die großteils im Zuständigkeitsbereich des Bundes liegen, – sind für mich vor allem folgende Grundprinzipien wesentlich: Wir bekennen uns zu Klimaneutralität 2040 und zu einer sozial gerechten Gestaltung von energiepolitischen Maßnahmen.“
Durch die Möglichkeit von Stellungnahmen in Begutachtungsverfahren von Gesetzen oder durch Anträge bei Konferenzen der Landesenergiereferentinnen und -referenten versuche man, die Kärntner Anliegen bei der Bundesregierung zu deponieren. „So fanden z. B. gerade beim Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz wichtige, entlastende Maßnahmen für einkommensschwache Haushalte aufgrund des Mitwirkens von Kärntner Seite Eingang in das Gesetz“, so Schaar, die von der Bundesregierung erneut die längst überfälligen Novellierungen von Klimaschutz- und Energieeffizienzgesetz fordert. „Gerade in der aktuellen Situation, in der Energiesparen bzw. Energieeffizienz kurzfristig das einzig wirksame Mittel wäre, sind die beiden Gesetzesvorhaben wichtiger denn je.“
Finanzielle Anreize für erneuerbare Energieträger
Im eigenen Wirkungsbereich des Landes setze man alles daran, über entsprechende Förderungen finanzielle Anreize für den Umstieg auf und den Ausbau von erneuerbaren Energieträgern zu schaffen sowie über landesgesetzliche Novellen bürokratische Hürden abzubauen, wenn es um Ausbau-Projekte geht.
Herausforderungen
Die Herausforderungen, vor denen wir im Energiebereich stehen, werden wir nur gemeinsam und mit klaren Rahmenbedingungen durch die Politik meistern. Ich werde mich jedenfalls weiterhin dafür stark machen, dass vor allem sozial Schwächere in herausfordernden Zeiten wie diesen nicht alleine gelassen werden.
Landesrätin